Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote, die über unseren Online-Shop (www.shortcutbutler.com) als auch über andere Vertriebswege zwischen der Moonwave GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und Unternehmern (nachfolgend „Käufer“ oder „Auftraggeber“) abgeschlossen werden, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(2) Zusätzlich gelten diese AGB für alle Verträge, die im Rahmen der Kaltakquise zwischen dem Verkäufer und dem Käufer geschlossen werden. Kaltakquise umfasst alle Geschäftsanbahnungen und Vertragsabschlüsse, die ohne vorhergehende Anfrage oder Geschäftsbeziehung des Käufers initiiert wurden, beispielsweise durch direkte Ansprache per Telefon, E-Mail oder persönliche Besuche.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführt.
(4) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(5) Der Käufer kann die AGB jederzeit auf der Website des Verkäufers einsehen und ausdrucken.
§ 2 Verbindlichkeit
(1) Bei Internetbestellungen und Bestellungen, die im Rahmen unserer Vertriebsmethoden (Indirekter Vertrieb, Online-Vertrieb, Offline-Vertrieb, partnerschaftlicher Vertrieb) erfolgen, kommt der Vertrag zwischen dem Besteller und der Moonwave GmbH zustande, sobald die Moonwave GmbH die Bestellung annimmt. Dies erfolgt durch die Übermittlung einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Die Bestellbestätigung, die Sie nach Ihrer Bestellung erhalten, stellt keine verbindliche Annahme dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang Ihrer Bestellung.
(2) Ein nach § 649 Absatz 1, Satz 1 BGB bestehendes Kündigungsrecht des Bestellers/Käufers wird auf wichtige Gründe beschränkt.
(3) Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist die Moonwave GmbH zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Vertragspartner ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren.
(4) Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot. Unsere Angebote sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet oder enthalten eine bestimmte Annahmefrist.
(2) Sie können ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Post oder über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Beim Kauf über das Online-Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfläche “Kasse” oder “Weiter zur Bestellung” (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erhalten Sie zunächst eine automatische E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse über den Eingang ihrer Bestellung. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab, welches von der Moonwave GmbH angenommen werden kann.
(3) Ein Vertrag kommt bei Internetbestellungen oder im Rahmen unserer Vertriebsmethoden (Indirekter Vertrieb, Online-Vertrieb, Offline-Vertrieb, partnerschaftlicher Vertrieb) zustande, sobald die Moonwave GmbH die Bestellung annimmt. Die Annahme des Angebots des Kunden durch die Moonwave GmbH kann auf drei Arten erfolgen: Erstens, indem die Moonwave GmbH dem Kunden innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang der Bestellung eine Auftragsbestätigung zusendet, wobei der Zeitpunkt des Zugangs beim Kunden maßgeblich ist. Zweitens, indem die Moonwave GmbH die bestellte Ware an den Kunden liefert, wobei der Zeitpunkt des Zugangs der Ware beim Kunden maßgeblich ist. Drittens, indem die Moonwave GmbH den Kunden zur Zahlung auffordert. Wenn mehrere dieser Möglichkeiten eintreten, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt zustande, an dem eine davon zuerst eintritt. Wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der genannten Frist nicht annimmt, wird dies als Ablehnung des Angebots angesehen, wodurch der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Falls der Kunde während des Bestellprozesses „PayPal“ oder „Vorkasse per Überweisung“ als Zahlungsmethode auswählt, kommt der Vertrag mit dem Kunden bereits zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal bzw. durch Aufgabe der Bestellung (Vorkasse per Überweisung) zustande.
(4) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt bei Bestellung per Telefon sofort oder spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
(6) Für die Rechtsbeziehungen zwischen der Moonwave GmbH und dem Auftraggeber/Käufer ist ausschließlich der schriftlich geschlossene Kaufvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Dieser Vertrag enthält vollständig alle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand. Mündliche Zusagen vor Vertragsabschluss sind rechtlich unverbindlich, und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(7) Änderungen oder Ergänzungen der vereinbarten Bedingungen, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen. Mitarbeiter von Moonwave GmbH, mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen, sind nicht berechtigt, abweichende mündliche Vereinbarungen zu treffen. Zur Einhaltung der Schriftform genügt die Übermittlung per E-Mail, sofern eine Kopie der unterschriebenen Vereinbarung übermittelt wird.
(8) Angaben von Moonwave GmbH zu den Liefer- oder Leistungsgegenständen (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie deren Darstellungen (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, sofern nicht die Verwendbarkeit für den vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung erfordert. Diese Angaben sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen sowie Abweichungen aufgrund rechtlicher Vorschriften oder technischer Verbesserungen und der Austausch von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit für den vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
(9) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(10) Der Kunde stimmt zu, Rechnungen elektronisch zu erhalten. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden im PDF-Format per E-Mail zugesandt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die angegebenen Preise gelten für die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Produkte und Dienstleistungen. Alle Preise sind Netto-Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten und anderer Mehrkosten, die anfallen können (Z.B. Drucksetupkosten). Zusätzliche oder spezielle Leistungen werden separat in Rechnung gestellt. Die Preise verstehen sich in EURO und beinhalten keine Steuern oder sonstige Gebühren, sofern nicht anders angegeben.
(2) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
(3) Dem Käufer stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
– Vorkasse per Banküberweisung
– Rechnung
>> Bei Zahlung auf Rechnung sind Rechnungsbeträge innerhalb von vierzehn Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas Anderes schriftlich vereinbart ist.
– Kreditkarte (MasterCard, Visa)
>> Bei Zahlung mittels Kreditkarte wird ihr Kreditkartenkonto sofort mit dem Rechnungsbetrag belastet.
– PayPal
(4) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei jeder Bestellung bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Skontoabzug ist nur möglich, sofern dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist.
(5) Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir die Rechnung elektronisch versenden dürfen. Das Zahlungsdatum wird basierend auf dem Eingang bei Moonwave GmbH festgelegt.
(6) Wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkt der Fälligkeit nicht zahlt, werden die ausstehenden Beträge ab dem Fälligkeitstag mit einem Zinssatz von 5 % pro Jahr verzinst. Die Möglichkeit zur Geltendmachung höherer Zinsen und anderer Schadensersatzansprüche im Falle von Zahlungsverzug bleibt unberührt.
(7) Die Verrechnung von Gegenansprüchen des Auftraggebers oder das Zurückhalten von Zahlungen aufgrund solcher Ansprüche ist nur gestattet, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(8) Moonwave GmbH behält sich das Recht vor, ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung durchzuführen oder zu erbringen, wenn nach Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers wesentlich beeinträchtigen und die Bezahlung offener Forderungen von Moonwave GmbH durch den Auftraggeber aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährden könnten, einschließlich anderer Einzelaufträge, für die derselbe Rahmenvertrag gilt.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in die EU.
(2) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
(3) Die von Moonwave GmbH in Aussicht gestellten Zeitrahmen und Termine für Lieferungen und Leistungen sind immer nur ungefähre Angaben, es sei denn, es wurde schriftlich eine verbindliche Frist oder ein fester Termin vereinbart. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns.
(4) Der Verkäufer (Moonwave GmbH) ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
(5) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind.
(6) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(7) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und Ereignissen (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten), die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, entbinden uns von der Verantwortung für verbindlich vereinbarte Fristen und Termine. In solchen Fällen behalten wir uns das Recht vor, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung plus einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Vertrag noch nicht erfüllt ist. Falls wir verbindliche Fristen oder Termine nicht einhalten oder in Verzug geraten, beträgt unsere Haftung für jede volle Woche des Verzugs höchstens ein halbes Prozent des Rechnungswerts (ohne MwSt.) der betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch maximal fünf Prozent des Rechnungswerts. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf grober Fahrlässigkeit unsererseits.
(8) Lieferungen (Mehr- oder Minderlieferungen) können um bis zu 10 % von der bestellten Menge abweichen, was als akzeptabel gilt. Bei solchen Abweichungen muss der Auftraggeber gemäß § 377 HGB den Kaufpreis nur für die tatsächlich gelieferte Menge zahlen, sofern er die Abweichungen unverzüglich meldet. Wenn der Vertragspartner gemäß den Bestimmungen des § 377 HGB eine Mehrlieferung ordnungsgemäß beanstandet hat, ist er nicht verpflichtet, den anteiligen Mehrbetrag für die Mehrlieferung zu zahlen, sofern er kein Interesse an der Mehrlieferung hat und dies der Moonwave GmbH innerhalb der für die Mängelrüge geltenden Fristen mitteilt. In diesem Fall ist er jedoch verpflichtet, die überschüssige Ware auf Verlangen der Moonwave GmbH zurückzugeben.
Diese Schwankungen sind in der Branche üblich und berechtigen nicht zur Ablehnung der Lieferung oder zum Vertragsrücktritt.
§ 6 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das OnlineBestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei (Druckfreigabe). Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht. Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
§ 7 Materialvorbehalte
(1) Kleine oder unwesentliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Materialstärke und Ausführung bleiben vorbehalten. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand dienen lediglich als Beschreibungen oder Kennzeichnungen und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar.
§ 8 Versand, Verpackung, Gefahrübergang, Abnahme
(1) Die Auswahl der Versandart und Verpackung obliegt dem pflichtgemäßen Ermessen von Moonwave GmbH, sofern nicht anders vereinbart. Die Versandkosten trägt der Auftraggeber.
(2) Die Verantwortung für den zufälligen Untergang, die Beschädigung oder den Verlust der gelieferten Ware geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer oder einen anderen Dritten, der mit dem Versand beauftragt ist, auf den Auftraggeber über. Dies gilt auch für Teillieferungen oder andere von Moonwave GmbH übernommene Leistungen wie Versand oder Installation. Sollte sich der Versand oder die Übergabe aufgrund eines Umstands verzögern, der vom Auftraggeber verursacht wurde, geht die Verantwortung ab dem Zeitpunkt, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und Moonwave GmbH den Auftraggeber benachrichtigt hat, auf den Auftraggeber über.
(3) Moonwave GmbH verpflichtet sich lediglich zur fristgerechten und ordnungsgemäßen Übergabe der Ware an das Transportunternehmen und ist nicht für Verzögerungen verantwortlich, die vom Transportunternehmen verursacht werden. Jegliche von Moonwave GmbH genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
(4) Moonwave GmbH versichert die Sendung nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers und auf dessen Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden oder andere versicherbare Risiken.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist erstreckt sich über einen Zeitraum von einem Jahr ab dem Zeitpunkt der Lieferung oder sofern eine Abnahme erforderlich ist, ab dem Zeitpunkt der Abnahme.
Die Fristverkürzung gilt nicht:
– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden
– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben
– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
(2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
(3) Die gelieferten Gegenstände müssen sofort nach Erhalt vom Auftraggeber oder einem von ihm benannten Dritten sorgfältig untersucht werden. Offensichtliche Mängel oder solche, die bei einer sofortigen und sorgfältigen Prüfung erkennbar gewesen wären, gelten als vom Auftraggeber akzeptiert, wenn Moonwave GmbH nicht innerhalb von sieben Werktagen nach Lieferung eine schriftliche Mängelrüge erhält. Andere Mängel gelten als vom Auftraggeber akzeptiert, wenn die Mängelrüge Moonwave GmbH nicht innerhalb von sieben Werktagen nach dem Zeitpunkt erreicht, an dem der Mangel festgestellt wurde. Wenn der Mangel bei normaler Verwendung bereits zu einem früheren Zeitpunkt erkennbar war, ist dieser frühere Zeitpunkt für den Beginn der Rügefrist maßgeblich. Auf Anfrage von Moonwave GmbH muss der beanstandete Liefergegenstand frachtfrei zurückgesendet werden. Bei berechtigter Mängelrüge erstattet Moonwave GmbH die Kosten für den günstigsten Versandweg; Ausnahmen gelten, wenn die Kosten aufgrund einer anderen als der vorgesehenen Verwendung des Liefergegenstands steigen.
(4) In Fällen von Streckengeschäften oder wenn die Ware nicht direkt an uns geliefert wird, sind wir nicht verpflichtet, die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Eine Rüge unsererseits gilt dennoch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber sofort reklamiert hat und wir diese Reklamation umgehend an unseren Lieferanten weitergeleitet haben. Jegliche Reklamationen müssen unverzüglich und schriftlich erfolgen. Als Abnehmer gilt in diesem Zusammenhang unser Endkunde und nicht der Frachtführer, Spediteur oder sonstige Erfüllungsgehilfen.
(5) Bei Sachmängeln an den gelieferten Gegenständen ist Moonwave GmbH nach eigenem Ermessen zunächst zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist verpflichtet und berechtigt. Falls die Nachbesserung oder Ersatzlieferung scheitert, etwa aufgrund von Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessener Verzögerung, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
(6) Wenn ein Mangel auf das Verschulden von Moonwave GmbH zurückzuführen ist, hat der Auftraggeber unter den in Abschnitt 9 festgelegten Bedingungen Anspruch auf Schadensersatz.
(7) Die Gewährleistung erlischt, wenn der Auftraggeber den Liefergegenstand ohne Zustimmung von Moonwave GmbH ändert oder durch Dritte ändern lässt, was die Mängelbeseitigung unmöglich oder unzumutbar macht. In diesem Fall trägt der Auftraggeber die zusätzlichen Kosten für die Mängelbeseitigung infolge der Änderung.
§ 10 Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens
(1) Die Haftung von Moonwave GmbH für Schadensersatz, unabhängig von der Rechtsgrundlage, wie z.B. Unmöglichkeit, Verzug, fehlerhafte oder falsche Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten während der Vertragsverhandlungen und unerlaubte Handlung, wird, sofern ein Verschulden vorliegt, gemäß den Paragraphen 2-7 dieser Bedingungen begrenzt.
(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder anderer Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haften wir nicht, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Als wesentliche Vertragspflichten gelten die rechtzeitige Lieferung des Liefergegenstands, dessen Freiheit von Mängeln, die seine Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit erheblich beeinträchtigen.
(3) Die Haftung von Moonwave GmbH für Lieferverzögerungen ist, außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) beschränkt.
(4) Bei Haftung aufgrund einfacher Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht von Moonwave GmbH für Sachschäden und daraus resultierende Vermögensschäden auf einen Betrag von EUR 200.000,00 je Schadensfall begrenzt, selbst bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(5) Die oben genannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten gleichermaßen für die Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Beauftragten von Moonwave GmbH.
(6) Sofern Moonwave GmbH technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird, die nicht Teil des vereinbarten Leistungsumfangs sind, erfolgt dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
(7) Die Beschränkungen gemäß Abschnitt 9 gelten nicht für die Haftung von Moonwave GmbH bei vorsätzlichem Verhalten, für garantierte Merkmale, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder gemäß den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
§ 11 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Moonwave GmbH. Trotzdem darf der Käufer die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr weiterverkaufen. Dabei tritt der Käufer sämtliche Ansprüche aus dem Weiterverkauf an uns ab, um unsere Forderungen zu sichern. Sollten Dritte auf die vorbehaltene Ware zugreifen, muss der Käufer sie darüber informieren und uns umgehend benachrichtigen.
(2) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
(3) Der Käufer bewahrt die vorbehaltene Ware kostenlos (unentgeltlich) für Moonwave GmbH auf.
(4) Im Falle eines vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, behält sich Moonwave GmbH das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten (“Verwertungsfall”) und die vorbehaltene Ware zurückzufordern.
(5) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 12 Widerrufsrecht
(1) Ein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. §312g BGB i. V. m. §355 BGB besteht nicht, wenn der Kunde Unternehmer ist oder im Auftrag eines Unternehmens handelt (§14 BGB). Das Widerrufsrecht trifft nur auf Verbraucher im Sinne des §13 BGB zu: „Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.“
§ 13 Datenschutz
(1) Der Verkäufer (Moonwave GmbH) erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Käufers. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des DS-GVO.
(2) Es erfolgt ausschließlich die Verarbeitung von Daten, die für die Nutzung eines Dienstes unerlässlich sind. Jegliche persönlichen Informationen werden vertraulich behandelt und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Abwicklung von Verträgen unbedingt erforderlich ist.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, unsere Datenschutzbestimmungen zu ändern, sofern dies aufgrund neuer Technologien notwendig ist. Bitte stellen Sie sicher, dass Ihnen die aktuelle Version vorliegt. Änderungen werden wir auf unserer Website bekannt geben.
(4) Bitte beachten Sie, dass unsere ausführliche Datenschutzerklärung in einem separaten Bereich auf unserer Internetpräsenz zu finden ist.
§ 14 Urheberrecht
(1) Sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und ähnlichem, die von Moonwave GmbH erstellt wurden, liegen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, weiterhin bei Moonwave GmbH.
§ 15 Rückgabe und Erstattung
(1) Der Käufer ist gemäß § 377 HGB verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen und etwaige Mängel anzuzeigen, um seine Gewährleistungsansprüche nicht zu verwirken. Rücknahmen von gelieferter Ware erfolgen nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung zwischen dem Käufer und der Moonwave GmbH. Die Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Käufers. Unfreie Rücksendungen werden von der Moonwave GmbH nicht angenommen. Es besteht kein Anspruch auf eine erneute Zusendung der Ware.
§ 16 Schlichtungsverfahren
(1) Die Europäische Kommission hat eine Plattform für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Käufen eingerichtet. Sie können diese Plattform unter der folgenden URL erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, an Schlichtungsverfahren teilzunehmen, und daher diese Möglichkeit nicht anbieten können.
§ 17 Salvatorische Klausel
(1) Falls einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden oder eine Lücke aufweisen, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen unberührt.
§ 18 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Der ausschließliche Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung ist der Sitz der Moonwave GmbH. Moonwave GmbH behält sich das Recht vor, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
Moonwave GmbH
Schwanstraße 7
77652 Offenburg
Deutschland
Telefon: +49 (0) 171 75 88 067
E-Mail: info@shortcutbutler.com
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil 1).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
Letzte Aktualisierung 04.07.2024